Satzung

Verein der Freunde und Förderer der Grundschule

„In den Sindlinger Wiesen“ in Kelkheim/Ts.

Satzung

§ 1

Name, Sitz, Geschäftsjahr

1. Der Verein führt den Namen „Verein der Freunde und Förderer der Grundschule „In den Sindlinger Wiesen“ in
    Kelkheim / Ts. Nach Eintragung in das Vereinsregister erhält er den Zusatz „eingetragener Verein (e.V.)“.

2. Der Verein hat seinen Sitz in Kelkheim/Ts. und soll in das Vereinsregister des Amtsgerichtes Königstein/Ts.
    eingetragen werden,

3. Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 2

Zweck des Vereins

1. Ausschließlicher und unmittelbarer Zweck des Vereins ist die Förderung der Bildung und Erziehung an der   
   Grundschule „In den Sindlinger Wiesen“ in Kelkheim, insbesondere durch die ideelle und finanzielle
   Unterstützung bei deren pädagogischen Aufgaben.

   Dieser Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch
   die Beschaffung von Mitteln durch Beiträge und Spenden zur:

   a) Unterstützung bei der Anschaffung und Unterhaltung von Lehr- und Lernmitteln, speziell der multimedialen
        Ausstattung

   b) Unterstützung von Ausflügen, Klassenfahrten und Besichtigungen sowie sonstigen schulischen 
       Veranstaltungen auf pädagogischen, kulturellen und sportlichen Gebieten

   c) Herausgabe schulischer Publikationen

   d) Unterstützung der Öffentlichkeitsarbeit und der Zusammenarbeit mit anderen Schulen.

2. Zur Erreichung des Vereinszwecks kann der Vorstand auf der Grundlage eines Beschlusses der
   Mitgliederversammlung Institutionen gründen, die dem Verein rechtlich und wirtschaftlich verbunden sind.

§ 3

Gemeinnützigkeit

1. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts 
    „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung und ist nicht auf Gewinn ausgerichtet.

2. Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

3. Alle Mittel des Vereins, auch etwaige Gewinne, dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet
   werden.

4. Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine sonstigen
    Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Sie haben im Falles des Ausscheidens oder der Auflösung oder 
    Aufhebung des Vereins keinen Anspruch auf das Vereinsvermögen und können geleistete Beiträge und
    sonstige Zuwendungen nicht zurückfordern.

5. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig
    hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 4

Mitgliedschaft

1. Ordentliches Mitglied des Vereins kann werden, wer bereit ist, die Zwecke des Vereins zu fördern.

2. Der Verein hat ordentliche und fördernde Mitglieder.

3. Ordentliche Mitglieder sind natürliche Personen. Sie sind Vereinsmitglieder im Sinne des BGB und haben
    Stimmrecht.

4. Fördernde Mitglieder sind juristische Personen, die die Zwecke des Vereins durch freiwillige Beiträge
    unterstützen.

5. Die Mitgliedschaft ist schriftlich beim Vorstand des Vereins zu beantragen, der über die Aufnahme entscheidet.
    Die Ablehnung des Aufnahmeantrages bedarf keiner Begründung.

6. Die Mitgliedschaft endet durch Tod oder freiwilligen Austritt oder Ausschluss.

7. Der freiwillige Austritt erfolgt durch schriftliche Anzeige an den Vorstand. Er ist nur zum Schluss eines
    Kalenderjahres zulässig unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 3 Monaten.

8. Durch Beschluss des Vorstandes kann ein Mitglied aus dem Verein ausgeschlossen werden. Das
    auszuschließende Mitglied muss vom Vorstand mündlich oder schriftlich angehört werden. Die Angabe von
    Gründen erfolgt auf Wunsch des Betroffenen.

9. Ein ausgeschiedenes oder ausgeschlossenes Mitglied hat keinen Anspruch auf das Vereinsvermögen,
    ausgenommen Gläubigerrechte. Geleistete Beiträge können nicht zurückverlangt werden.

§ 5

Beiträge und Spenden

1. Die Höhe des Vereinsbeitrages wird vom Vorstand in einer Beitragsordnung festgesetzt. Über die
    Beitragsordnung sowie über deren Veränderung beschließt die Mitgliederversammlung.

2. Die Mittel zur Erreichung des Vereinszwecks sollen ferner durch Spenden und die Einwerbung von Drittmitteln
    aufgebracht werden.

§ 6

Vereinsorgane

Organe des Vereins sind:

1. die Mitgliederversammlung

2. der Vorstand.

§ 7

Mitgliederversammlung

1. Die ordentliche Mitgliederversammlung wird einmal jährlich, in der Regel im ersten Quartal eines jeden Jahre,
    abgehalten.

2. Die Mitgliederversammlung ist vom Vorstand schriftlich unter Angabe der Tagesordnung und unter Einbehaltung
    einer Frist von mindestens 3 Wochen einzuberufen. Die Frist beginnt mit dem auf die Absendung des
    Einladungsschreibens folgenden Werktag. Die Tagesordnung bestimmt der Vorstand.

3. Der Mitgliederversammlung sind folgende Aufgaben vorbehalten:

    a) Entgegennahme und Genehmigung des schriftlichen Jahresberichtes des Vorstandes und des
        Rechnungsabschlusses

     b) Die Entlastung und Neuwahl des Vorstandes

     c) Die Beschlussfassung über die Beitragsordnung

     d) Die Bestellung der Kassenprüfer

     e) Die Beschlussfassung über Satzungsänderungen und die freiwillige Auflösung des Vereins

     f) Die Beratung und die Beschlussfassung über sonstige auf der Tagesordnung stehende Fragen.

4. Die Mitgliederversammlung ist beschlussfähig, wenn mindestens 10 % aller stimmberechtigten Mitglieder
    anwesend sind. Bei Beschlussunfähigkeit findet nach einer Stunde eine 2. Mitgliederversammlung mit
    derselben Tagesordnung statt. Diese 2. Mitgliederversammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der
    erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Darauf ist in der Einladung besonders hinzuweisen.

5. Die Beschlussfassung erfolgt durch einfache Stimmenmehrheit. Bei Stimmengleichheit ist der Antrag
    abgelehnt. Ungültige Stimmen und Enthaltungen werden nicht mitgezählt.

6. Für die Auflösung des Vereins ist eine Stimmenmehrheit von 4/5 der erschienenen Mitglieder erforderlich.

7. Zur Änderung der Satzung des Vereins ist die Zustimmung von ¾ der erschienenen Mitglieder erforderlich.

8. Über die Verhandlungen und Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll aufzunehmen, das von
    dem die Versammlung leitenden Tagungsleiter und dem Schriftführer zu unterzeichnen ist.

9. Anträge aus der Reihe der Mitglieder sind mindestens 2 Wochen vor Zusammentritt der ordentlichen
    Mitgliederversammlung dem Vorstand schriftlich mit kurzer Begründung einzureichen. Später eingehende
    Anträge werden als Dringlichkeitsanträge behandelt, wenn sie von der Mitgliederversammlung mit einfacher
    Mehrheit als solche anerkannt werden; dies gilt nicht für Anträge auf Satzungsänderung.

10.Der Vorstand entscheidet nach pflichtgemäßem Ermessen, ob fristgemäß gestellte Anträge auf die
    Tagesordnung gesetzt werden. Sie müssen es, wenn sie die Unterstützung von mindestens 1/5 der
    eingetragenen Mitglieder des Vereins haben.

§ 8

Außerordentliche Mitgliederversammlung

1. Der Vorstand kann außerordentliche Mitgliederversammlungen einberufen. Hierzu ist er verpflichtet, wenn es
    das Interesse des Vereins erfordert oder wenn die Einberufung von 1/3 aller eingetragenen Vereinsmitglieder
    schriftlich unter Angabe des Zwecks und des Grundes vom Vorstand verlangt wird.

2. Eine von dieser Vereinsmehrheit ordnungsgemäß beantragte außerordentliche Mitgliederversammlung muss
    spätestens 4 Wochen nach Zugang des Ersuchens an den Vorstand einberufen werden. Die Tagesordnung ist
    mit einer Ladungsfrist von 3 Wochen schriftlich den einzelnen Vereinsmitgliedern mitzuteilen.

3. Im übrigen gelten für die außerordentlichen Mitgliederversammlungen die Bestimmungen für die ordentlichen
    Mitgliederversammlungen entsprechend.. In einer außerordentlichen Mitgliederversammlung können jedoch
    nicht die Änderung des Vereinszwecks, die Auflösung des Vereins oder eine Änderung der Satzung
    beschlossen werden.

§ 9

Der Vorstand

1. Der Vorstand besteht aus mindestens 6 Personen:

    a) dem Vorsitzenden

    b) dem stellvertretenden Vorsitzenden

    c) dem Kassenwart

    d) dem Schriftführer

    e) kraft Amtes dem Schulleiter der Grundschule „In den Sindlinger Wiesen“ f) kraft Amtes dem Vorsitzenden  
        des Schulelternbeirates der Grundschule „In den sindlinger Wiesen g) gegebenenfalls können Beisitzer
        gewählt werden. Der Vorstand – a) bis d) und g) – wird von der Mitgliederversammlung gewählt Die Amtszeit
        beträgt 2 Geschäftsjahre. Der Vorstand bleibt jedoch bis zur Wahl eines neuen Vorstandes im Amt.

2. Der Rücktritt eines Vorstandsmitgliedes ist gegenüber dem Vorstand zu erklären. In diesem Fall kann der
    Vorstand einem Mitglied die Aufgaben des ausgeschiedenen Vorstandsmitgliedes bis zur nächsten
    turnusgemäßen Mitgliederversammlung übertragen.

3. Die Beschlüsse des Vorstandes werden mehrheitlich von den anwesenden Vorstandsmitgliedern gefasst. Für
    die Beschlussfähigkeit des Vorstandes ist die Anwesenheit von mindestens 3 Vorstandsmitgliedern
    erforderlich.

4. Bei Stimmengleichheit ist der Antrag abgelehnt. Ein Vorstandsmitglied (in der Regel der Vorsitzende) führt den
    Vorsitz in der Mitgliederversammlung und im Vorstand.

5. Dem Vorstand obliegt die Leitung des Vereins. Er verwaltet das Vereinsvermögen. Er ist für die Aufgaben
    zuständig, die nicht durch die Satzung einem anderen Vereinsorgan zugewiesen sind. In seinen Wirkungskreis
    fallen insbesondere folgende Angelegenheiten:

    a) die Durchführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung

    b) die Abfassung des Jahresberichtes

    c) die Einberufung und Leitung der ordentlichen und außerordentlichen Mitgliederversammlungen d) die 
        ordnungsgemäße Verwaltung des Vereinsvermögens

    e) die Aufnahme und Ausschließung von Vereinsmitgliedern f) die regelmäßige Information aller Mitglieder über
        wichtige Vorgänge, insbesondere die Mitgliederversammlungen.

6. Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich vertreten durch den Vorsitzenden und den stellvertretenden
    Vorsitzenden; jeder von ihnen hat Alleinvertretungsrecht. Im Innenverhältnis ist der stellvertretende Vorsitzende
    nur bei Verhinderung des Vorsitzenden vertretungsberechtigt.

§ 10

Auflösung

Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke ist das Vermögen des Vereins im Sinne von § 2 zu steuerbegünstigten Zwecken zu verwenden. Beschlüsse über die Verwendung des Vermögens dürfen erst nach Einwilligung des Finanzamtes ausgeführt werden.

§ 11

Ermächtigung des Vorstandes

Der Vorstand ist ermächtigt, Satzungsänderungen, die vom Registergericht oder einer Verwaltungsbehörde aus irgendeinem Grunde verlangt werden, selbständig vorzunehmen. Diese Änderungen bedürfen der Bestätigung durch die nächste ordentliche Mitgliederversammlung.

Kelkheim/Ts., den .6. Juni 2002